Rechtsprechung
AG Grevenbroich, 25.06.1990 - 11 C 79/90 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Wirksamkeit einer Vereinsatzung für ein erst später in den Verein eingetretenes Mitglied; Bindungswirkung eines Beschlusses der Mitgliederversammlung eines Vereins für bei der Beschlussfassung nicht anwesende Mitglieder; Verstoß gegen die guten Sitten und ...
- vereinsknowhow.de
§§ 25, 32, 33, 265 BGB
Auferlegung von Sonderleistungen durch Verein - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Papierfundstellen
- NJW 1991, 2646
- MDR 1991, 345
- NVwZ 1991, 1119 (Ls.)
Wird zitiert von ... (5) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 06.03.1967 - II ZR 231/64
Ausschluß aus einem Verein
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BGH, 11.11.1985 - II ZB 5/85
Mehrheit für Änderung des Vereinszwecks; Auslegung der Satzung
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- AG Ahlen, 21.12.2017 - 30 C 244/17
Anspruch eines Tennisvereins auf Zahlung von offenen Abgeltungsbeträgen
Abgesehen von Beiträgen kann die Satzung den Mitgliedern auch die Verpflichtung zu einem bestimmten Tun oder Unterlassungen auferlegen (zB Leistung von Arbeitsstunden, AG Grevenbroich NJW 1991, 2646, 2647; bestätigt durch BVerfG NJW 1991, 2626; Einzelheiten bei Dütz, in: FS Hilger u Stumpf [1983] 103, 106).Abgesehen von Beiträgen kann die Satzung den Mitgliedern auch die Verpflichtung zu einem bestimmten Tun oder Unterlassungen auferlegen (zB Leistung von Arbeitsstunden, AG Grevenbroich NJW 1991, 2646, 2647; bestätigt durch BVerfG NJW 1991, 2626; Einzelheiten bei Dütz, in: FS Hilger u Stumpf [1983] 103, 106).
- KG, 22.09.2008 - 26 U 47/08 Demgegenüber müssen vor seinem Ausscheiden wirksam entstandene Verpflichtungen noch erfüllt werden (Bundesverfassungsgericht NJW 1991, 2626; AG Grevenbroich NJW 1991, 2646).
- BVerfG, 19.10.1990 - 1 BvR 892/90
Hinreichende Erfolgsaussicht einer Verfassungsbeschwerde als Voraussetzung der …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - LG Berlin, 02.11.1999 - 13 O 90/96
Amtspflicht zur richtige Anwendung aller Gesetze, der allgemeinen …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - SG Fulda, 30.12.2010 - S 4 U 28/09
Gesetzliche Unfallversicherung - zuständiger Unfallversicherungsträger - …
Diese Rechtspflicht ist für die Beklagte als Mitglied der DGUV als Rechtsnachfolgerin des HVGB bindend (…s. Weick , in: Staudinger, BGB [Neubearbeitung 2005], § 32 Rn. 37; AG Grevenbroich, Urteil vom 25. Juni 1990 - 11 C 79/90 -, NJW 1990, S. 2646 [2647]), ohne dass es insoweit auf die Rechtsnatur eines Beschlusses der Mitgliederversammlung eines Vereins ankäme (s. dazu Weick , ebd.;… Reuter , in: MüKo-BGB, 5. Aufl. 2007, § 32 Rn. 23).